Dienstag, 24. Dezember 2019

MES /ESM : Zankapfel oder blanker Knochen im Streit der italienischen Parteien ? 

Die unrühmliche Diskussion um den MES  (eine der vielen Mechanismen zur Eurorettung) in Italien wurde als " Zankapfel"  bezeichnet. 
Es scheint mir eher wie ein Hundekampf  um einen gezupften Knochen. 
"Zankapfel": Nach der griechischen Sage, hatte die Göttin Eris auf den Hochzeitstisch von Peleus unnd Teti, wo sie nicht eingeladen worden war, einen Apfel geworfen, mit dem Aufruf: "Der Schönsten". Drei Göttinnen hatten sich um den Apfel gestritten, bis der Trojaner Paris beschloss, den Apfel an die Venus zu geben, weil sie ihm im Tausch die Liebe von Helena versichert hatte. Da aber diese jedoch bereits die Frau des griechischen Menelaos war, lieferte dies den Vorwand für die griechische Aggression gegen Troja und ihre Vernichtung. 
Soweit die Mythologie.
In unserem Fall geht es nicht um "Schönheit" sondern um Ekel. 
Wenn ein Apfel, dann "Für die hässlichste (Partei)".
Der Streit um MES ist ein peinliches Spektakel, bei dem die italienischen Parteien um ein letztendlich sekundäres und vor allem nutzloses Detail streiten und lügen. 
Kein MES kann den Euro retten, wenn eine globale Finanzkrise losgeht. Und diese ist nur noch eine Frage der Zeit.  Der Euro war ein Experiment, das sich ausschließlich auf das wachsende Elend der Mittelmeerländer und auf die Lohnzurückhaltung in Mitteleuropa stützte, wobei Deutschland an der Spitze stand und steht. Aber auch in Zentraleuropa, und vor allem in Deutschland, die wachsende Kluft zwischen den Reichen und einer wachsenden Masse von Verarmten und Rentnern unter der Armutsgrenze wird früher oder später ein Ende des Experiments erzwingen. 
Der Brexit hat gezeigt, wie die Volksmeinung gegen eine Seelenlose Eurobürokratie tickt, die ausschließlich im Dienste der Finanzwelt steht. 
Es ist im Grunde der Bankrott der Linken insgesamt.
Die Parteien, die sich Linke, Sozialisten und Sozialdemokraten nannten oder sich letztendlich nur als "demokratische" bezeichneten (als ob dieses Merkmal kein selbstverständliches konstitutives Element sondern ein einziges und endgültiges Ziel wäre), sind in Luft aufgelöst oder dezimiert worden.
Anstatt zu versuchen, die Gründe für ihre Niederlage zu verstehen, versuchen sie verzweifelt, sich wählerisch und entsetzt von den vorrückenden "Populisten" zu distanzieren, die als fremdenfeindlich, faschistisch und diskreditierend eingestuft werden, ohne auch nur zu versuchen, die Gründe für die Proteststimmen zu verstehen.
Die linken Parteien, opportunistisch zum Neoliberalismus konvertiert, von dem sie alle anti-populären Rezepten fleißig und kopflos kopierten (z. B. Jobs Act) , haben jede Glaubwürdigkeit verloren und sehen sich daher, ohne die Gründe für ihre fortgesetzten Niederlagen zu verstehen, neuen und immer strengeren Ablehnungen in ganz Europa gegenüber, wie dies kürzlich einem gewissen Herrn Corbin widerfahren ist, der mit dem schlechtesten Ergebnis seiner Partei seit 1935 bestraft wurde. Es gibt jedoch auch noch ein wenig Hoffnung. 
Der nunmehr ein Jahr lange Volkswiderstand in Frankreich gegen die neoliberistische Politik und Religion, des Lieblingskind der EU Oberpriester Macron, lässt jedoch hoffen, dass sich der Widerstand der Bevölkerung bald in ganz Europa ausbreiten wird. Den falschen "Linken" zum trotz. 
In dieser Perspektive erscheint die italienische Debatte über den ESM lächerlich, aber symptomatisch für die totale Desorientierung der Bürger.  
Alle beteiligte Parteien sind lediglich vom Interesse an ihrem eigenen Überleben geleitet und  sind daher zu jeder Koalition bereit,  ohne allzu viele ideologische Skrupel .
Die Feindbilder sind ebenfalls Symptomatisch: "Sardinen" gegen Salvini:  die Meinungsforscher haben feststellen müssen, dass solche Kermesse kaum Einfluss auf das Wahlverhalten haben werden. 
Genauso wie die "Friday für Future" auf das Klima keinen Einfluss haben können, denn der Grund der Klimaveränderung, solange dies von Menschen verursacht wird, hat seinen Ursprung im Kapitalismus, denn dieser ist mit der industriellen Revolution gestartet und wird mit dem letzen Tropfen Öl und m2 Gas enden. Also ohne einen Kampf gegen den Kapitalismus ist das Klima nicht zu retten. 
Die immer häufig werdende "Klimagipfel" - bald im Rhythmus der Erasmus-Parties - werden außer nutzloses Papier und zusätzliche Umweltbelastung durch weltweit reisende Politiker, nichts dazu beitragen, nicht einmal hinter dem Komma werden die Klimadaten dadurch positiv verändert. 
Trotzdem und in allem Erst wird weiter demonstriert: wir sind jetzt so weit gegangen, dass sogar der Sinn für Lächerlichkeit verloren gegangen ist. 
Schüler gegen den Unterricht für das Klima sind ein Hohn auf das Dritte Welt. Denn diejenigen, die wirklich von der Klimaveränderung betroffen sind, in der Dritten Welt, gerne die Schulbildung hätten, die in den Industrialisierten Ländern die selbsternannte "Klimaretter" einmal wöchentlich leicht verweigern, mit ihren lächerlichen "Schulstreiks". Dies passt jedoch mindestens in einem Punkt in Italien zu der "Sardinen" Bewegung: ...  am Freitag ist Fisch Tradition.
Aber zurück zum MES /ESM. 
Viel Feindseligkeit und Lüge für oder gegen diesen ESM /MSE zeigen den Niedergang der politischen Debatte: Von der Grundfrage (Verbleib oder Austritt aus der Eurozone oder der EU in vollem Umfang) haben sie sich alle Parteien darauf reduziert, Zahlen hinter dem Komma der Staatsverschuldung zu diskutieren, wie Hunde um einen gezupften Knochen zu kämpfen.
Das unrühmliche und unaufhaltsame Ende der M5S, die mit dem Versprechen, Italien aus der Eurozone herauszuholen, fast die parlamentarische Mehrheit erreicht hatte, ist  symptomatisch und wohlverdient. Sogar die Lega hatte ähnliche Versprechungen zur Wiederherstellung der Währungssouveränität gemacht, obwohl diese Versprechungen, angesichts der grundsätzlichen Bindung der Partei an das neoliberistische Glaubensbekenntnis, sofort unglaubwürdig waren.
Auch in der Politik gilt jedoch ein physikalisches Gesetz: "horror vacui" , die Natur duldet keine Leere, also wo die linke Parteien versagt und Freiraum gelassen haben, sind andere sofort bereit das Vakuum zu füllen. 
Die Geschichte wiederholt sich, aber zum Glück nicht immer wieder als Tragödie. Nur vollkommene Ignoranz der Geschichte und Volksverachtung kann erklären, dass die sogenannte italienische "Linke" mangels bessere Argumente versucht, sich zu retten, indem sie nur noch die Demonisierung von lächerlichen "Menschen ohne Eigenschaften" wie Salvini und die Gleichsetzung von Lega und Faschismus  als Propagandamittel übrig hat. 
Dies wird sie leider nicht retten.
Aber ihr Niedergang ist auch keine Tragödie mehr. 
Am Teppich der Geschichte webt Cloe z. Z. nur noch Farsen.     

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