Ein Gespenst geht um in Europa ... die Rezession kennt keine Grenze (der DAX auch nicht!)

Nein, es ist kein Gespenst, es ist bittere Realität in allen südeuropäischen Ländern, jetzt auch in Frankreich und bald in Deutschland. Der Winter war es nicht - oder vielleicht doch, aber im übertragenen Sinne: als Winterstarre im Gehirn derjenigen, die Sparmaßnahmen als Wundermedizin gegen die Krise verordnet haben. Finanzkrise, Wirtschaftskrise, Bankenkrise?

Ja und nein: die eigentliche Krise ist eine politische Fehlentscheidung, ein Kapitalfehler. Es war die Abschaffung aller Regulierungen am Finanzmarkt und die Deregulierung der Arbeitsbeschäftigung. Mit der Illusion, dass mit provisorischen Jobs, Zeitarbeit, Leiharbeit, Ein-Euro-Job und ähnliche „Wundererfindungen“ die Arbeitslosigkeit reduzieren zu können.

Aber als Resultat stehen jetzt Millionen da, die mit Ihrer Arbeit allein keine Familie ernähren können und auf staatliche Zuschüsse angewiesen sind. Daimler und Amazon sind nur die Spitze des Eisberges.

Gleichzeitig sind die Profite in der Industrie und bei den Investoren enorm gewachsen, der DAX am historischen Höchststand, negative Rendite für Sparguthaben, also Finanzierung der Staatsausgaben durch Entwertung des Ersparten.

Ebenfalls Parallel zum o.g. Trend, höchste Arbeitslosigkeit und Rezession im Resteuropa. Und jetzt Heimkehr der Rezession. Kein Staat kann auf Dauer mit der „beggar your neighbour“  Politik, also durch Exporte die ausländischen Märkte erobern und die dortige Industrie vernichten, ohne später selber in die Falle zu  kommen.

Diese Fehlentwicklung war zum guten Teil gewusst und gewollt, denn es geht schon lange auch in Deutschland nicht mehr um eine „Soziale Marktwirtschaft“, sondern lediglich um die Maximierung der Profite um jeden Preis und gegen jede Vernunft.

 Man kann zwar noch eine Weile diese Politik weitertreiben, und auch noch die Substanz aus den gebeutelten Südländern erbeuten (qualifiziertes Personal anwerben, zum Nulltarif für dessen Ausbildungskosten), aber dann wird sich die Frage nach den Käufern der „kompetitiv“ erzeugten Produkte stellen. Der Export wird zum Stillstand kommen, diese Entwicklung  ist schon deutlich zu sehen.

Die Prinzipien, die zur Gündung der Europäischen Union führten,(die berühmten „Römischen Verträge" 1957) scheinen insgesamt aufgehoben:

In der Präambel erklären die Unterzeichner des Vertrages als Ziele:

„den wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt ihrer Länder zu sichern“

„die stetige Besserung der Lebens- und Beschäftigungsbedingungen ihrer Völker als wesentliches Ziel anzustreben,“

„ einen ausgewogenen Handelsverkehr und einen redlichen Wettbewerb zu gewährleisten“,

 „harmonische Entwicklung zu fördern, indem sie den Abstand zwischen einzelnen Gebieten und den Rückstand weniger begünstigter Gebiete verringern“.

Wie weit entfernt von diesen Zielen Europa gekommen ist, kann jeder beurteilen: es scheint, als ob der Weg gerade in die entgegengesetzte Richtung laufen würde !!

Es ist noch nicht zu spät, um politisch zur Besinnung zu kommen, aber der Weg dahin verlangt die Anerkennung der begangenen Fehler und den Willen, sie zu beseitigen.

Der erste dringende Schritt ist entweder die Rückkehr zu den Nationalwährungen, oder die

Verallgemeinung der Kreditrisiken durch Einführung der Euroanleihen (Eurobonds). Denn nur wenn die wirtschaftlich schwächeren Mittelmehrländer die Zeit bekommen, mit niedrigeren Zinsen Neuinvestitionen zu starten, für die „Reindustrialisierung“ für die Stärkung der Produktion, und für Modernisierung der Infrastrukturen kann Europa als Union die Rezession beenden.      

Ohne eine grundlegende Änderung der Wirtschafts- und Finanzpolitik, weg von den neoliberalen Illusionen eines sich selbst regulierenden Marktes und hin zu einer neugestalteten sozialen Marktwirtschaft mit allen nötigen Anreizen aber auch Regulierungen riskiert Europa, nicht nur das Ende der wirtschaftlichen Entwicklung, sondern auch der Demokratie und schließlich die Auflösung der Union.